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ESM – wir tun was für die Krise!

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Die griechische Staatsschuldenquote ist “bedeutungslos” – eine solche Aussage kann doch nur von einem ökonomischen Spinner stammen! Nunja, diese wirklich unsinnige Sichtweise hat Klaus Regling, der Chef des Euro-Rettungsfonds ESM, in einem Interview im “Wall Street Journal” geäußert.
Okay, es stimmt schon, die krankhafte Fixierung auf das Rogoff-Kliff ist nicht nur Unsinn, sondern schlicht falsch. Jedoch ist die Staatsschuldenquote gerade für Griechenland alles andere als bedeutungslos. Wenn Griechenland im Euro bleibt, benötigt es einen weiteren Schuldenschnitt. Diese Einschätzung vertritt nicht nur der IWF, sie wird zudem von zahlreichen Ökonomen geteilt. Wohlweislich wird dabei verschwiegen, dass dies der eindeutige Beleg des Scheiterns des  “Rettungskonzepts” der Troika ist.
Damit ist klar: die Politik des ESM orientiert sich nicht an ökonomischer Vernunft, sie dient auch nicht der Hilfe der Krisenländer, sondern es werden “höhere” Ziele verfolgt: der zuletzt selbstkritische IWF soll aus dem Euro-”Rettungsprozess” heraus gedrängt und die Machtbasis des ESM gestärkt werden.

Es ist genau das übelste aller Szenarien eingetreten: wir haben nicht nur das intransparentes, antidemokratisches Konstrukt ESM mit einer irrwitzigen Machtfülle ausgestattet, das ganze Szenario hat sich nun so entwickelt, dass der ESM von einer Verlängerung und Verschärfung der Krise profitiert.
Wir werden mit der Euro-Krise noch viel Spass haben :-(


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